Volltextveröffentlichungen (2)

• VerfGH Sachsen
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 02.12.1986 - 1 BvR 1509/83

  Subsidiarität der Gesetzesverfassungsbeschwerde

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 29.08.1996 - 6-IV-95

  Sachentscheidung erst berufen ist, wenn Rechtsschutz von den Fachgerichten nicht gewährt werden kann oder diese bereits erfolglos angerufen worden sind (vgl. BVerfGE 74, 69 [74 f.]; BVerfGE 79, 1 [20 ff]; BVerfGE 90, 128 [137]).
• BVerfG, 11.10.1988 - 1 BvR 777/85

  Verfassungsmäßigkeit des Neuregelungen des Urheberrechtsgesetzes und des …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 29.08.1996 - 6-IV-95

  Sachentscheidung erst berufen ist, wenn Rechtsschutz von den Fachgerichten nicht gewährt werden kann oder diese bereits erfolglos angerufen worden sind (vgl. BVerfGE 74, 69 [74 f.]; BVerfGE 79, 1 [20 ff]; BVerfGE 90, 128 [137]).
• BVerfG, 09.03.1994 - 1 BvR 1369/90

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen eine Änderung der Privatschulförderung …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 29.08.1996 - 6-IV-95

  Sachentscheidung erst berufen ist, wenn Rechtsschutz von den Fachgerichten nicht gewährt werden kann oder diese bereits erfolglos angerufen worden sind (vgl. BVerfGE 74, 69 [74 f.]; BVerfGE 79, 1 [20 ff]; BVerfGE 90, 128 [137]).
• VerfGH Sachsen, 27.07.1995 - 45-IV-94

  Anwesenheitsrecht eines Untersuchungshäftlings während der Durchsuchung seines …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 29.08.1996 - 6-IV-95

  Der Beschwerdeführer muß vielmehr substantiiert vortragen, welche konkrete Maßnahme öffentlicher Gewalt sie angreift und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen der beanstandete Vorgang kollidiert (SächsVerfGH, Beschluß v. 27.07.1995, Vf. 45-IV-94).

• VerfGH Sachsen, 19.07.1999 - 34-IV-99
  Die pauschale Behauptung von Grundrechtsverletzungen reicht ebensowenig aus wie ein Verweis auf Verfahrensakten, aus denen der Verfassungsgerichtshof den entscheidungserheblichen Sachverhalt erst selbst zu ermitteln hätte (Beschlüsse des VerfGH vom 16.9.1994 - Vf. 17-IV-93 - und vom 29.8.1996 - Vf. 6-IV95, JbSächsOVG 4, 129 [132]).
• VerfGH Sachsen, 16.09.2004 - 32-IV-04
  Der bloße Verweis auf Akten oder nicht innerhalb der Beschwerdefrist mit vorgelegte Schriftsätze oder sonstige Unterlagen, aus denen der Verfassungsgerichtshof den entscheidungserheblichen Sachverhalt erst selbst von Amts wegen zu ermitteln hätte, genügt nicht (Beschlüsse des VerfGH vom 16. September 1994 - Vf. 17-IV-93 - und vom 29. August 1996 - Vf. 6-IV-95, JbSächsOVG 4, 129 [132]).
• VerfGH Sachsen, 18.11.1999 - 54-IV-99
  Die pauschale Behauptung von Grundrechtsverletzungen reicht ebenso wenig aus wie ein Verweis auf Verfahrensakten, aus denen der Verfassungsgerichtshof den entscheidungserheblichen Sachverhalt erst selbst zu ermitteln hätte (Beschlüsse des Verfassungsgerichtshofs vom 19. Juli 1999 - Vf. 34-IV-99; 16. Sept. 1994 - Vf. 17IV-93 und vom 29. Aug. 1996 - Vf. 6-IV-95, Jb des SächsOVG 4, 129 [132]).

 
• VerfGH Sachsen, 22.02.2001 - 21-IV-00
  Die pauschale Behauptung von Grundrechtsverletzungen reicht ebensowenig aus wie ein Verweis auf Verfahrensakten, aus denen der Verfassungsgerichtshof den entscheidungserheblichen Sachverhalt erst selbst zu ermitteln hätte (Beschlüsse des VerfGH vom 16.9.1994 - Vf. 17-IV-93 - und vom 29.8.1996 - Vf. 6-IV-95, JbSächsOVG 4, 129 [132] ständ. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 09.07.1999 - 59-IV-98
  Die pauschale Behauptung von Grundrechtsverletzungen reicht ebensowenig aus wie ein Verweis auf Verfahrensakten, aus denen der Verfassungsgerichtshof den entscheidungserheblichen Sachverhalt erst selbst zu ermitteln hätte (Beschlüsse des VerfGH vom 16.9.1994 - Vf. 17IV-93 - und vom 29.8.1996 - Vf. 6-IV-95, JbSächsOVG 4, 129 [132]).
• VerfGH Sachsen, 28.01.1999 - 39-IV-98
  Die pauschale Behauptung von Grundrechtsverletzungen reicht ebensowenig aus wie ein Verweis auf Verfahrensakten, aus denen der Verfassungsgerichtshof den entscheidungserheblichen Sachverhalt erst selbst zu ermitteln hätte (Beschlüsse des VerfGH vom 16.9.1994 - Vf. 17-IV-93 - und vom 29.8.1996 - Vf. 6-IV-95, JbSächsOVG 4, 129 [132]).
• VerfGH Sachsen, 15.07.2004 - 35-IV-03
  Der bloße Verweis auf Akten oder nicht innerhalb der Beschwerdefrist mit vorgelegte Schriftsätze oder sonstige Unterlagen, aus denen der Verfassungsgerichtshof den entscheidungserheblichen Sachverhalt erst selbst von Amts wegen zu ermitteln hätte, genügt nicht (Beschlüsse des VerfGH vom 16.9.1994 - Vf. 17-IV-93 - und vom 29.8.1996 - Vf. 6-IV-95, JbSächsOVG 4, 129 [132]).
• VerfGH Sachsen, 18.10.2001 - 17-IV-01
  Der bloße Verweis auf Akten oder nicht innerhalb der Beschwerdefrist mit vorgelegte Schriftsätze oder sonstige Unterlagen, aus denen der Verfassungsgerichtshof den entscheidungserheblichen Sachverhalt erst selbst von Amts wegen zu ermitteln hätte, genügt nicht (Beschlüsse des VerfGH vom 16.9.1994 - Vf. 17IV-93 - und vom 29.8.1996 - Vf. 6-IV-95, JbSächsOVG 4, 129 [132]; vgl. ferner BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats, Beschluß vom 22.3.200, NJW 2001, 1203).
• VerfGH Sachsen, 28.06.2001 - 89-IV-00
  Im Rahmen der dem Beschwerdeführer obliegenden Begründung genügt es nicht, auf ein anderes Verfahren zu verweisen, aus dem der Verfassungsgerichtshof den Sachverhalt selbst zu ermitteln hätte (Beschlüsse des Verfassungsgerichtshofes vom 16.09.1994 - Vf. 17-IV-93 und vom 29.08.1996 - Vf. 6-IV-95, JbSächsOVG 4, 129 [132]).
• VerfGH Sachsen, 09.12.1999 - 49-IV-99
  Die pauschale Behauptung von Grundrechtsverletzungen reicht ebensowenig aus wie ein Verweis auf Verfahrensakten, aus denen der Verfassungsgerichtshof den entscheidungserheblichen Sachverhalt erst selbst zu ermitteln hätte (Beschlüsse des VerfGH vom 16.9.1994 - Vf. 17-IV-93 - und vom 29.8.1996 - Vf. 6-IV-95, JbSächsOVG 4, 129 [132]).
• VerfGH Sachsen, 13.12.2001 - 59-IV-01
• VerfGH Sachsen, 21.03.2002 - 56-IV-01
• VerfGH Sachsen, 22.11.2001 - 41-IV-01
• VerfGH Sachsen, 27.05.2004 - 70-IV-03
• VerfGH Sachsen, 21.03.2002 - 11-IV-02
• VerfGH Sachsen, 22.02.2001 - 18-VIII-99
• VerfGH Sachsen, 13.04.2000 - 76-IV-99